Künftige Bundesregierung

Grüne legen Streit bei: Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden – Habeck Vizekanzler

Die Grünen haben sich darauf verständigt, dass Robert Habeck Vizekanzler werden soll. Auch für die Ministerien hat sich die Partei auf das Personal geeinigt.
Robert Habeck soll Vizekanzler werden. © picture alliance/dpa

Grünen-Chef Robert Habeck soll Vizekanzler in einer künftigen Bundesregierung mit SPD und FDP werden. Außerdem wird er Klima- und Wirtschaftsminister, wie aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner an Parteimitglieder vom Donnerstagabend hervorgeht. Vorausgegangen war ein erbittertes Ringen zwischen Realos und linkem Flügel um die Verteilung der Kabinettsposten.

Cem Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden, die frühere Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke übernimmt das Umweltressort und rheinland-pfälzische Klimaministerin Anne Spiegel wird Familienministerin. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wird neue Kulturstaatsministerin.

Özdemir statt Hofreiter

Der Fraktionsvorsitzende Toni Hofreiter vom linken Flügel ist nicht Teil des Personaltableaus an Spitzenämtern, über das die 125.000 Grünen-Mitglieder ab diesem Freitag gemeinsam mit dem Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Er galt eigentlich als gesetzt, fällt nun aber zugunsten Özdemirs aus. Auch Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist nicht Teil der Aufstellung.

Die Grünen haben am Donnerstag mit einem sogenannten Bund-Länder-Forum den Startschuss für die Urabstimmung ihrer 125.000 Mitglieder zum Koalitionsvertrag und dem Personaltableau gegeben. Die Urabstimmung soll nach Angaben der Grünen zehn Tage dauern. Doch ein innerparteilicher Machtkampf verzögerte am Nachmittag die Personalentscheidungen.

Die SPD-Spitze will nun in der kommenden Woche mit ihren Mitglieder über die Vereinbarungen sprechen. Geplant sind wohl zwei digitale Konferenzen, unter anderen mit dem wahrscheinlich künftigen Kanzler Olaf Scholz.

RND

Der Artikel "Grüne legen Streit bei: Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden – Habeck Vizekanzler" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland