Coronavirus: NRW muss Millionen Masken und Kittel verbrennen – Liveblog

Stoffmasken der Firma „Van Laack“ werden in der Hand gehalten.
Christian von Daniels, Geschäftsführer des Hemdenherstellers van Laack, steht vor Hemden in einem Laden in der Firmenzentrale und hält Mund-Nasen-Schutz Masken. © picture alliance/dpa
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Über die Entwicklungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog. Hier finden sie außerdem alles zu den aktuellen Corona-Zahlen in NRW und Deutschland.

  • Fallzahlen in NRW: 7.921.801 bestätigte Fälle – 52.400 aktuell Infizierte – 30.870 verstorbene Personen – Wocheninzidenz: 111,2 – Hospitalisierungsinzidenz: 6,09 (Stand: 6.2.2023)
  • Mehr als 7,2 Millionen Schutzkittel und 10 Millionen Masken und Visiere müssen in NRW verbrannt werden. Die Artikel gehören zur „Landesreserve Gesundheitsschutz„.
  • Laut RKI ist die Gefahr durch Corona nur noch moderat. Eine erneute Verschlechterung der Lage ist aber nicht auszuschließen.
  • Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist ab dem 2.2. weggefallen. Der Wegfall der Maßnahme wurde durch das Bundesgesundheitsministerium vorgezogen.
  • Nicht alle Corona-Tests sind sicher. Wie zuverlässig ist Ihrer? Hier ist der Überblick.

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Montag, 6. Februar, 7.05 Uhr

NRW muss zig Millionen Masken und van Laack-Kittel verbrennen

Das Land NRW hat nach Angaben des Gesundheitsministeriums zurzeit rund 10 Millionen Schutzmasken, die verbrannt werden müssen. Außerdem erreichen dieses Jahr mehr als 7,2 Millionen Schutzkittel das Verfallsdatum, sie müssten dann vermutlich ebenfalls entsorgt werden. Die Kittel stammen laut Ministerium größtenteils vom Hersteller van Laack.

Die Textilfirma aus Mönchengladbach hatte zu Beginn der Pandemie über den Sohn des damaligen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) Kontakt zur Landesregierung bekommen. Das Gesundheitsministerium bestellte im Frühjahr 2020 nach Prüfung des Angebots 10 Millionen Kittel für rund 45 Millionen Euro. Über die Auftragsvergabe hatte es monatelange Diskussionen gegeben.

Die 7,2 Millionen Schutzkittel mit Verfallsdatum in diesem Jahr gehören zur sogenannten „Landesreserve Gesundheitsschutz“, die für einen neuen Pandemie-Ausbruch angelegt wurde. Zu der Notreserve gehören laut Ministerium auch 4,3 Millionen medizinische Masken, rund 800.000 FFP2-Masken, 4000 KN95-Masken und 38.000 Schutzvisiere, Handschuhe und Desinfektionsmittel wurden verbraucht.

Sowohl für einen Großteil der Schutzvisiere als auch für sämtliche KN95-Masken und nahezu alle Schutzkittel im Bestand läuft in diesem Jahr die Haltbarkeit ab. „Sofern kein Abruf aufgrund des Pandemiegeschehens erfolgt und das Verfallsdatum überschritten wird, erfolgt die thermische Verwertung (Entsorgung)“, hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Samstag, 4. Februar, 11.04 Uhr

Auch wegen Corona: Zahl stationärer Krebsbehandlungen auf tiefstem Stand seit 20 Jahren

Während der Corona-Pandemie sind deutlich weniger Patientinnen und Patienten wegen eines Krebsleidens im Krankenhaus behandelt worden. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anlässlich des Weltkrebstags am 4. Februar berichtete, wurden 2021 knapp 1,44 Millionen Menschen wegen dieser Diagnose stationär versorgt. Damit sank die Zahl der stationären Krebsbehandlungen im zweiten Corona-Jahr „auf einen neuen Tiefstand der vergangenen 20 Jahre“, wie die Statistiker in Wiesbaden mitteilten.

„Die hohe Auslastung der Krankenhäuser durch Covid-19-Patientinnen und -Patienten, das Freihalten von Bettenkapazitäten und verschärfte Hygienekonzepte führten dazu, dass ‚planbare‘ Behandlungen verschoben wurden“, begründete das Amt den Rückgang. „Zudem vermieden vermutlich viele Menschen Krankenhausaufenthalte, wenn sie diese nicht als unbedingt notwendig erachteten.“ Allerdings ging die Zahl der Krebsbehandlungen weniger stark zurück als die der stationären Krankenhausbehandlungen insgesamt.

Samstag, 4. Februar 7.02 Uhr

RKI schätzt Corona-Risiko nur noch als moderat ein

Weniger Ansteckungen, mildere Verläufe und breite Bevölkerungsimmunität: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat das Corona-Risiko von hoch auf moderat herabgestuft. „Die derzeitige Gefährdung durch Covid-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird insgesamt als moderat eingeschätzt“, heißt es im Corona-Wochenbericht des RKI vom Donnerstagabend.

Zuvor hatte es längere Zeit von hohem Risiko gesprochen. Eine Wiederhochstufung bei Verschlechterung der Lage sei aber nicht ausgeschlossen, schreibt das RKI auf seiner Webseite zur Risikobewertung. Das RKI rät auch weiterhin zum Einhalten von Empfehlungen zum Schutz vor Ansteckungen: Man solle zum Beispiel zu Hause bleiben, wenn man krank ist, in Innenräumen Maske tragen und häufig lüften. Hintergrund sind auch andere Atemwegserreger, bei denen in den kommenden Wochen mit stärkerer Verbreitung gerechnet wird.

Freitag, 3. Februar, 20 Uhr

Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

Das Arbeitsgericht Dresden hat die unbezahlte Freistellung der Mitarbeiterin eines Seniorenheims wegen fehlender Corona-Impfung als rechtswidrig eingestuft. „Der Beklagte war nicht berechtigt, die Klägerin von ihrer vertraglichen Leistungspflicht zu suspendieren“, heißt es in dem Urteil, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte, ging es im konkreten Fall um eine Köchin, die ihrem Arbeitgeber im vergangenen Frühjahr keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorgelegt hatte. Daraufhin war sie mit Verweis auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht suspendiert worden. In der Folge hatte die Frau bis Jahresende keinen Lohn erhalten. Aus Sicht der Arbeitsrichter war das nicht rechtens. Sie verurteilten den Arbeitgeber dazu, der Frau das Geld nachzuzahlen. Die Rede ist von mehr als 18.000 Euro brutto abzüglich Arbeitslosengeld.

Freitag, 3. Februar, 15 Uhr

63-Jähriger soll Lauterbach bedroht haben

Ein 63-Jähriger aus Bremen steht in dringendem Tatverdacht, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über das Internet bedroht zu haben. Die Polizei habe die Wohnung des Mannes am Mittwoch durchsucht. Der Bremer soll vor einigen Monaten über ein soziales Netzwerk gepostet haben, dass er den Minister mit Blei zum Schweigen bringen wird, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Ein Zeuge hatte den Text im Internet entdeckt und gemeldet.

Freitag, 3. Februar, 13.02 Uhr

Brysch: Zu wenig Schutz für Pflegebedürftige in der Pandemie

Nach Ansicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz hat sich die Politik in der Corona-Pandemie nicht ausreichend um den Schutz alter, kranker und pflegebedürftiger Menschen gekümmert. „Selbst jetzt in der Rückschau überdeckt der Streit über unnötige Corona-Maßnahmen dieses Kernproblem“, kritisierte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Die Hälfte der Corona-Toten seien Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen gewesen. „Deutschland fokussierte sich auf eine scheinbare Überlastung der Kliniken, vergaß aber, die gefährdetste Patientengruppe zu retten.“

Pflegeheimbewohner seien isoliert und von ihren Angehörigen getrennt worden und hätten nicht selten einsam sterben müssen, beklagte Brysch. „Grund dafür ist, dass bei Ketteninfektionen keine Ausweichquartiere und kein zusätzliches Personal vorgehalten werden.“ Daran habe sich immer noch nichts geändert: „Bis heute leben infizierte und nicht infizierte alte Menschen auf engstem Raum zusammen.“

Freitag, 3. Februar, 11.30 Uhr
RKI: Mehr psychische Belastungen bei Kindern in der Pandemie

Bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben psychische Belastungen und Symptome in der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. „Der überwiegende Teil der bis zur zweiten Pandemiewelle durchgeführten Studien zeigte eine relevante Verschlechterung des Wohlbefindens und der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen“, hält ein Autorenteam des Robert Koch-Instituts (RKI) fest.

Dafür wurden 39 Studien zum Thema ausgewertet. Im Vergleich zu Erkenntnissen über die psychischen Belastungen bei Erwachsenen hätten sich Kinder und Jugendliche in der Pandemie als vulnerabler erwiesen.

Die Belastung variierte laut der Auswertung mit den Pandemiewellen und den jeweiligen Corona-Maßnahmen. Dies zeige, dass Kinder sensibel „auf die zum Teil drastischen Veränderungen in ihrer Lebenswelt“ reagierten. Aus repräsentativen Studien sei überwiegend ein hohes Ausmaß an pandemiebezogenen Belastungen, Zunahmen psychischer Auffälligkeiten und Beeinträchtigungen der Lebensqualität berichtet worden.

Freitag, 3. Februar, 8.01 Uhr
Faktencheck: Studie zu Masken häufig falsch interpretiert
Der Nutzen eines Mund-Nasen-Schutzes gegen die Ausbreitung des Coronavirus ist seit langem Gegenstand hitziger Debatten. Fast zeitgleich mit dem Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sorgt nun eine Überblicksstudie des renommierten Forschungsnetzwerks Cochrane für Zündstoff.

Insgesamt untersuchten sie 78 Studien zu unterschiedlichen Atemwegserkrankungen. Die Mehrzahl der Erhebungen bezieht sich auf klassische Hochsaisons für Atemwegsviren bis ins Jahr 2016, nicht auf die Corona-Pandemie. Anhand der gesichteten Studien schreiben die Verfasser, dass das Tragen von Masken in der Bevölkerung wahrscheinlich einen geringen oder gar keinen Einfluss auf das Auftreten von Erkrankungen wie Grippe und Corona hat. Allerdings grenzen sie die Aussagekraft der Ergebnisse ein.

„Die Cochrane-Studie ist wenig aussagekräftig“, erklärt Eberhard Bodenschatz, Direktor am Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen. Ein großes Problem der Studie sei, dass sie verschiedene Atemwegserkrankungen wie etwa Corona und normale Grippe zusammenführe. „Unsere Studien haben eindeutig gezeigt, dass Masken physikalisch ein wunderbarer Schutz sind“, sagt er.

Donnerstag, 2. Februar, 20.59 Uhr

RKI stuft Corona-Risiko nur noch als moderat ein

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat das Corona-Risiko von hoch auf moderat herabgestuft. „Die derzeitige Gefährdung durch Covid-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird insgesamt als moderat eingeschätzt“, heißt es im Corona-Wochenbericht des RKI vom Donnerstagabend. Zuvor hatte es längere Zeit von hohem Risiko gesprochen.

Übertragung, Krankheitsschwere und Ressourcenbelastung des Gesundheitswesens durch Covid-19 gingen zurück, begründet das RKI den Schritt auf seiner Webseite zur Risikobewertung. Mit der Omikron-Variante verlaufe die Krankheit weniger schwer, hinzu komme eine breite Bevölkerungsimmunität. Eine Wiederhochstufung bei Verschlechterung der Lage sei aber nicht ausgeschlossen.

Das RKI rät auch weiterhin zum Einhalten von Empfehlungen zum Schutz vor Ansteckungen: Man solle zum Beispiel zu Hause bleiben, wenn man krank ist, in Innenräumen Maske tragen und häufig lüften. Hintergrund sind auch andere Atemwegserreger, bei denen in den kommenden Wochen mit stärkerer Verbreitung gerechnet wird. Ältere Menschen mit Vorerkrankungen oder mangelndem Immunschutz haben laut RKI das größte Risiko für schwere Verläufe. Jüngere Menschen könnten weiterhin Langzeitfolgen entwickeln. Damit sei das Vermeiden einer Corona-Infektion „grundsätzlich sinnvoll“, hieß es.

Donnerstag, 2. Februar, 18.08 Uhr

Bundeskanzler Scholz will Forschungsstandort Deutschland stärken

Bundeskanzler Olaf Scholz will den Forschungsstandort Deutschland stärken. „Wir müssen schnellere Genehmigungsverfahren für Fabriken, für neue Medikamente, für Forschungsvorhaben und auch für die Nutzung von Forschungsdaten möglich machen“, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch des Biontech-Werkes in Marburg. „Da wollen wir jetzt in ganz kurzer Zeit mit vielen sehr konkreten Gesetzesvorhaben beitragen, dass die Medizinindustrie und Gesundheitswirtschaft Fortschritte macht.“

Olaf Scholz schaut sich das Model einer Plasmid-DNA an.
Der Kanzler wird durch die Biontech-Gründer Ugur Sahin (M) und Özlem Türeci durch das Labor geführt. © Sebastian Gollnow/dpa

Zuvor hatte sich Scholz ein Bild von der neuen Plasmid-DNA-Produktion am Marburger Standort des Mainzer Impfstoffherstellers gemacht. Plasmide sind kleine, ringförmige DNA-Moleküle und laut Biontech ein zentrales Ausgangsmaterial für die Herstellung von mRNA-basierten Impfstoffen und Therapien. In der Vergangenheit musste der Impfstoffhersteller Plasmid-DNA extern einkaufen.

Donnerstag, 2. Februar, 11.47 Uhr

Ohne Maske in der Bahn – Jetzt auch im Fernverkehr

Nach dem Wegfall der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen können Fahrgäste nun auch in ICEs und anderen Fernzügen wieder ohne Mund- und Nasenschutz reisen. Nach fast drei Jahren Corona entfällt die Tragepflicht ab diesem Donnerstag im Fernverkehr. Ursprünglich sollte die Pflicht im Fernverkehr noch bis Anfang April bestehen bleiben. Per Verordnung hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Auslaufen aber auf den 2. Februar vorgezogen.

Im ÖPNV von NRW gibt es bereits seit Mittwoch keine Maskenpflicht mehr. Das NRW-Gesundheitsministerium hatte vor einigen Tagen bei der Bekanntgabe der Entscheidung auf eine entspannte Infektionslage sowie einen hohen Immunisierungsgrad verwiesen. Wer sich besonders schützen wolle, könne freiwillig eine Maske in Bussen und Bahnen tragen. Auch Gesundheitsminister Lauterbach riet dazu, weiterhin freiwillig eine zu tragen.

Donnerstag, 2. Februar, 6.09 Uhr

Bundesweit: Maskenpflicht in Bussen und Bahnen überall aufgehoben

In ganz Deutschland können öffentliche Verkehrsmittel wieder ohne Maske genutzt werden. Die Tragepflicht entfällt ab diesem Donnerstag bundesweit in Bussen und Bahnen im Fernverkehr. Parallel dazu wird die Vorschrift in den übrigen neun Bundesländern aufgehoben, in denen sie im Regionalverkehr bisher noch galt. Ursprünglich sollte die Tragepflicht in ICEs oder Fernbussen erst im April auslaufen. Das Bundeskabinett hatte die im Infektionsschutzgesetz festgelegte Regel aber wegen der Entspannung der Corona-Lage vor Kurzem vorzeitig aufgehoben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rät dazu, weiterhin freiwillig Masken zu tragen. Im Gesundheits- und Pflegebereich bleiben einige Corona-Regeln noch bestehen: Bundesweit müssen Besucher von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arzt- und Zahnarztpraxen bis zum 7. April weiterhin FFP2-Maske tragen, für den Zutritt zu Kliniken und Pflegeheimen braucht es außerdem einen negativen Test.

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