Stadtverwaltung

Schicksalstage für Dirk Franke

Seit längerem wird in den politischen Hinterzimmern über die berufliche Zukunft von Dezernent Dirk Franke spekuliert. Jetzt liegt mit einem FDP-Antrag der Ball auch offiziell im Spiel.
Dirk Frankes Amtszeit als Dezernent läuft zum Jahresende ab. © Wallkötter

Die Liberalen fordern darin für die kommende Sitzung des Rates am 8. September eine Änderung der städtischen Hauptsatzung. Demnach soll künftig auf Beigeordnete verzichtet werden. Die Amtszeit von Franke läuft am 31. Dezember 2021 nach acht Jahren ab. Der Bürgermeister soll die Organisationsstruktur im Rathaus entsprechend anpassen. „Ein Verzicht scheint jetzt geboten, da die Beigeordnetenebene über der für einen effektiven Verwaltungsablauf völlig ausreichenden Fachdienstsebene liegt und nur einen zusätzlichen Bürokratieaufwand zur Folge hat. Effektivität und Effizienz sehen anders aus“, schreibt die FDP in ihrem Antrag.

Andere Städte machen es vor

Ein Verzicht auf Beigeordnete scheint nicht abwegig. Schließlich machen es andere Städte vor. In Waltrop gibt es seit mehr als zehn Jahren keinen Dezernenten mehr. Und Oer-Erkenschwick wird sich in einigen Monaten ebenfalls von den beiden Beigeordneten ersatzlos trennen, deren Wahlzeit ausläuft.

Personalkosten liegen bei rund 180.000 Euro

Dirk Franke wurde im September 2013 in geheimer Wahl mit 20 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zum Beigeordneten der Stadt Datteln gewählt. Er ist im Rathaus für die Bereiche Personal und Organisation, EDV, Soziales, Jugend und Bildung sowie die Kämmerei verantwortlich. Für die FDP ist auch der Kostenaspekt ein entscheidendes Argument, auf eine Wiederbesetzung zu verzichten. Nach unseren Informationen liegen die Personalkosten einschließlich der Rückstellungen für die Pension bei rund 180.000 Euro pro Jahr.

Dora kann sich Verzicht vorstellen

Auf Anfrage unserer Redaktion kann sich Bürgermeister André Dora (SPD) in Sachen Organisationsstruktur einen Verzicht auf die Beigeordnetenstelle durchaus vorstellen. Das würde flache Hierarchien in der Verwaltung begünstigen. Auch Dora sieht hier das Kostenargument. „Selbst, wenn wir auch der Fachdienstebene Höhergruppierungen vornehmen, würden wir noch Geld sparen.“

Die Entscheidung über die berufliche Zukunft Frankes trifft aber letztlich die Politik. Mit Ausnahme der FDP geben sich die anderen Fraktionen aber noch zurückhaltend, wie sie sich letztlich entscheiden. Pascal Joswig, Vorsitzender der SPD, tut sich auf Anfrage schwer. Franke besitzt das SPD-Parteibuch. Die SPD hat vor Jahren den Antrag gestellt, Beigeordnete zu halten und die Ebene darunter zu streichen. „Das Beispiel von Petra Weiß hat aber gezeigt, dass man auf einen Dezernenten durchaus verzichten kann“, sagt Joswig. Die Technische Beigeordnete war aus gesundheitlichen Gründen 2016 ausgeschieden.

CDU sieht keine großen Einsparungen

CDU-Chef Dr. Patrick-Benjamin Bök sagt, der finanzielle Aspekt werde „schön geredet“. Aus Sicht der CDU würden keine großen Einsparungen eintreten. „Es gibt drei Varianten. Entweder Wiederwahl, dann haben wir ein Nullsummenspiel. Die Besetzung mit einem anderen Kandidaten würde deutlich teurer, da wir neben dem Gehalt für Frankes Nachfolge auch dessen Rückstellungen finanzieren müssten.“ Falls man auf einen Dezernenten verzichten würde und es auf der Fachdienstebene zu Höhergruppierungen käme, würde das den Einspareffekt aus Sicht Böks auffressen.

Theo Beckmann von den Grünen sagt, die Fraktion habe sich noch nicht in dieser Frage entschieden. Die Grünen haben allerdings für die kommende Ratssitzung einen Antrag gestellt, der die landesweite Stellenausschreibung fordert. Ebenfalls offen ist die Lage bei den Linken, die sich an diesem Montag damit befassen werden. Fraktionschefin Petra Willemsen sagt, „sie befinde sich zwischen Baum und Borke“. Einerseits möchte sie nicht, dass Dirk Franke arbeitslos wird. Andererseits sieht sie den Aspekt, dass die Stadt Geld sparen könne.

Der Abend in Datteln

Täglich um 18:00 Uhr berichten unsere Redakteure für Sie im Newsletter über die wichtigsten Ereignisse des Tages.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.

Lesen Sie jetzt