Hintergrund: Der Fahrplan der Präsidentenkür

Berlin (dpa) Die Suche nach einem Konsenskandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff geht offensichtlich doch nicht so schnell, wie es am Samstag zwischenzeitlich den Anschein hatte. Als sicher gilt, dass Kanzlerin Angela Merkel eine Lösung spätestens zu Wochenbeginn präsentieren will.

  • Schloss Bellevue

    Soldaten des Wachbataillons hissen vor Schloss Bellevue in Berlin die Bundesdienstfahne. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Für die eigentliche Wahl des Präsidenten in der Bundesversammlung ist dann noch Zeit. Zunächst muss Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dafür einen Termin festlegen.

Im Normalfall, wenn der Bundespräsident seine Amtszeit von fünf Jahren voll ausschöpft, muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit zusammenkommen. Bei vorzeitiger Beendigung des Amtes - wie dem Rücktritt von Wulff - muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage danach zusammenkommen (Art. 54 Abs. 4 GG). Dies wäre jetzt der 18. März. Es ist auch ein früherer Termin möglich. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann plädierte aber bereits für den 18. März, weil das zugleich der 22. Jahrestag der ersten freien Volkskammer-Wahl in der DDR ist.

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ZUM ARTIKEL
  • Erstellt:
    19. Februar 2012, 21:52 Uhr
    Aktualisiert:
    19. Februar 2012, 21:53 Uhr